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Dynamivska str barricades on fire. Euromaidan Protests. Events of Jan 19, 2014.

(c) wikimedia / Mstyslav Chernov/Unframe/http://www.unframe.com/photographers/102-mstyslav-chernov.html

Scharfschützen zielen auf Protestanten, Julia Timoschenko wird freigelassen. Präsident Victor Janukowytsch flieht aus Kiew, dann flammen Meldungen auf, er sei zurückgetreten oder abgesetzt worden. Die Ereignisse überschlagen sich in der Ukraine und Europa schaut gebannt zu.

PolTec zeigt kurz auf, was in den letzten Tagen passiert ist und erklärt in aller Kürze, wie es zu der Krise kam.

 

Entwicklung der Krise

Die als Euromaidan bezeichneten Proteste begannen am 21. November 2013, als überraschend die Meldung kam, die Ukraine werde das geplante Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union nicht unterzeichnen. Als dann acht Tage drauf dieses Abkommen tatsächlich nicht unterzeichnet wurde, flammten die Proteste erneut auf. Einen Massencharakter erhielten die Proteste erst, als am 1. Dezember eine friedliche Studentendemonstration mit exzessiver Gewalt durch ukrainische Spezialkräfte aufgelöst wurde. Auch der Druck der russischen Regierung auf die Ukraine, der Zollunion zwischen Russland, Weißrussland und Kasachstan beizutreten, schürte die Pro-EU Proteste an.

Das Land Ukraine ist jedoch zwiegespalten, so sind laut einer Studie der Research-&-Branding-Gruppe 50 Prozent der Befragten gegen die Proteste und 45 Prozent dafür (durchgeführt Ende Dezember). In der Ukraine spaltet sich dies besonders nach Herkunftsgebiet auf, so unterstützen im östlichen Teil (Grenzregionen zu Russland) 13 Prozent die Proteste, während es im westlichen Gebiet mehr als 84 Prozent sind.

 

Die letzten Tage

Seit dem 18. Februar ist die Lage in Kiew eskaliert, so starben an diesem Tag bei Ausschreitungen mindestens 28 Menschen. Einen Tag darauf erklärte Präsident Janukowytsch einen Waffenstillstand, der jedoch schon in der kommenden Nacht gebrochen wurde. So berichteten Demonstranten unter anderem von gezielten Tötungen durch Scharfschützen und dem Einsatz von scharfer Munition. Aber auch die Polizeigegner setzten vermehrt Schusswaffen ein und warfen Brandgeschosse auf die Sicherheitskräfte. Regierungsgegner und Sanitäter sprachen von 60 bis 70 Toten allein an diesem Tag. Von Seiten der Regierungsgegner wurden 67 Polizisten als Geiseln festgesetzt.

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(c) wikimedia / Amakuha

Noch am selben Tag, dem 20 Februar, traf sich Außenminister Steinmeier zusammen mit seinem französischen und polnischen Kollegen in Kiew mit Victor Janukowytsch. Nach dem Gespräch lies Janukowytsch verlauten, er wolle auf die wichtigsten Forderungen der Opposition eingehen. Es soll vorgezogene Präsidentschaftswahlen noch im Jahr 2014 geben. Außerdem solle die Verfassung der Ukraine abgeändert und innerhalb von zehn Tagen eine Übergangsregierung gebildet werden.

Danach überschlugen sich die Ereignisse. Am 21. Februar beschloss der Oberste Rat der Ukraine, die Verfassung von 2004 wieder einzuführen, dazu solle die inhaftierte EX-Präsidentin Julia Timoschenko aus der Haft entlassen werden. Einen Tag darauf wurde Oppositionsführer Klitschko öffentlich auf dem Maidan von den Demonstranten ausgebuht und als „Verräter“ bezeichnet. Dazu verkündete Samstag Morgen ein Sprecher, „Selbstverteidigungskräfte“ hätten das Parlament in Kiew übernommen. Die ukrainischen Sicherheitsorgane des Innenministeriums haben sich in Kiew offiziell auf die Seite der Opposition geschlagen. Das teilte die für die Polizei im Land zuständige Behörde auf ihrer Internetseite am Samstag mit.

Die zentrale Forderung: Präsident Victor Janukowytsch soll zurücktreten. Dieser hatte Kiew zwischen Freitag und Samstag verlassen, wo genau er sich befindet ist unklar. Spekulationen gehen davon aus, dass er sich im Osten des Landes aufhält oder aber in Sotschi, um mit Präsident Putin zu sprechen. Mittlerweile hat das ukrainische Parlament Präsident Janukowytsch abgesetzt, jedoch weigert sich dieser, den Beschluss anzuerkennen.

 

Sonntag 23. Februar – Nach der Absetzung des Präsidenten

Ein Vertrauter von Julia Timoschenko, nämlich Turtschinow, wird Interimspräsident und leitet die Übergangsregierung. Erstmals seit Tagen öffneten die Geschäfte in der Innenstadt von Kiew wieder. Verzeinzelt kam es zu Problemen, so wurde das Büro der Kommunistischen Partei – die mit Janukowitsch verbündet war – gestürmt. Auf die Fassade des Gebäudes schrieben Demonstranten „Kriminelle“, „Mörder“ und „Janukowitschs Sklaven“. Angela Merkel gratulierte Timoschenko telefonisch zu ihrer Freilassung, ein baldiges Treffen sei geplant, lies die Pressestelle der Oppositionspolitikerin verlauten. Timoschenko will nicht für die vorgezogenen Präsidentschaftswahlen kanidieren. Die Wahlen sollen am 25. Mai 2014 stattfinden.

 

PolTec berichtet weiterhin über die Entwicklungen in der Ukraine.

 

von Nathanael Meyer

Ich bin der Gründer und Chefredakteur von PolTec-Magazin und Student an der Technischen Hochschule Nürnberg GSO im Fach Technikjournalismus und Technik-PR (seit dem Wintersemester 12/13).
Gerne folgt mir auch auf meinen sozialen Kanälen 🙂
Ich bin der Gründer und Chefredakteur von PolTec-Magazin und Student an der Technischen Hochschule Nürnberg GSO im Fach Technikjournalismus und Technik-PR (seit dem Wintersemester 12/13). Gerne folgt mir auch auf meinen sozialen Kanälen :)

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