Null Toleranz gegenüber Rassismus: Gestern warf Martin Schulz, EU-Parlamentspräsident, den Abgeordneten der griechischen Neonazipartei Goldene Morgenröte aus dem Plenarsaal.
„Ich darf die Saaldiener bitten Herrn Synadinos aus dem Saal zu führen. Bitte sehr“ - Martin Schulz, EU-Parlamentspräsident
Und raus bis du!
Martin Schulz, EU-Parlamentspräsident, warf den griechischen EU-Abgeordneten Eleftherios Synadinos aus dem Saal. Der Grund: Seine rassistischen Äußerungen. Synadinos ist Mitglied der griechischen Neonazipartei Goldene Morgenröte.
Immer wieder äußert er sich rassistisch und diffamierend. Zuletzt bezeichnete er die Türken pauschal als „dumme und schmutzige Barbaren. Weiter sagte er:
„Der einzige effektive Weg, mit dem Türken umzugehen, ist mit der Faust und mit Entschlossenheit" - Eleftherios Synadinos, MEP
Da platze Martin Schulz der Kragen.
„Ich greife nun, zugegebenermaßen, zu einer ungewöhnlichen Maßnahme, die ich allerdings unvermeidbar für die Würde unseres Hauses halte.
Als Sofortmaßnahme habe ich deshalb angeordnet und ich füge hinzu, meine Damen und Herren, auch als eine Grundsatzentscheidung, weil ich glaube, dass hier systematisch der Versuch unternommen wird 'rote Linien' zu überschreiten, um den Rassismus hier salonfähig zu machen. Ich habe ihm gestern schon gesagt, mit mir nicht.
Deshalb, gemäß Artikel 165 der Geschäftsordnung, in Verbindung mit Artikel 11, schließe ich den Abgeordneten Synadinos, mit sofortiger Wirkung, von der Sitzung aus. Ich fordere sie auf, Herr Synadinos, den Saal zu verlassen“ - Martin Schulz, EU-Parlamentspräsident
Beitragsbild: EU Parliament 2016
