Über mehr als 500 Millionen Bürger, entscheidet ein Parlament in Brüssel. Ein Parlament, dass sich nun zum ersten mal öffnet. Am 25. Mai finden die Europawahlen in Deutschland statt und es gibt erstmals Spitzenkandidaten, welche länderübergreifend gewählt werden können. Doch bringt das mehr Demokratie, mehr Stabilität. Dies hängt hauptsächlich von den Ländern, allen voran Deutschland, ab.
Für die Europawahlen gibt es in jedem Land unterschiedliche Bedingungen. So zum einen geltende Sperrklauseln, in Deutschland kippte das Verfassungsgericht die geltende Drei-Prozent Hürde im Februar. Dies lässt einerseits klar die Vielfalt innerhalb Europas erkennen, ob man dies gut oder schlecht finden sollte ist jedem selbst vorbehalten.
Zu den Wahlen
Zu den Europawahlen in den Mitgliedsstaaten treten jeweils nationale Parteien an. Diese haben sich aber aufgrund von ähnlichen Werten zu Europaparteien zusammengeschlossen. Nach der Wahl wird ähnlich wie bei Bundestagswahlen der Präsident der europäischen Kommission von dem Europaparlament gewählt (vorgeschlagen durch den europäischen Rat). Mit der Idee mehr „Demokratie zu wagen“ schicken die Parteienbündnisse nun länderübergreifende Spitzenkandidaten ins Rennen. Einerseits Jean-Claude Juncker für die europäischen Christdemokraten und Martin Schulz für die Sozialdemokraten.
Mehr zu den einzelnen Kandidaten, Parteienbündnissen und den Wahlen, im Mai online bei PolTec-Magazin.
von Nathanael Meyer
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