Sigmar Gabriel trat als Wirtschaftsminister an, um den Waffenexport zu senken. Doch er steigt und steigt und das bringt den Politiker in Erklärungsnot.
Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel gestand einen massiven Anstieg der Rüstungsexporte. Dabei wollte er eigentlich den Waffenexport senken. Gegenüber der „Süddeutschen Zeitung“ wies er den Vorwurf zurück mit seiner Politik gescheitert zu sein.
Er verwies auf unumkehrbare Genehmigungen der schwarz-gelben Vorgängerregierung, wie zum Beispiel die Lieferung von Kampfpanzern nach Katar, und auf politisch unproblematische Exporte, wie etwa nach Großbritannien.
Die deutschen Rüstungsexporte sind auf dem höchsten Stand des Jahrhunderts. 2014 wurden Einzelausfuhrgenehmigungen in der Höhe von 3,97 Milliarden Euro erteilt. 2015 verdoppelten sie sich auf 7,85 Milliarden Euro.
Die wichtigsten Empfangsländer dabei waren:
- Katar mit 1,66 Milliarden Euro
- Großbritannien mit 1,65 Milliarden Euro
- Südkorea mit 516 Millionen Euro
Ein Erfolg sei es, dass der Export von Kleinwaffen auf den niedrigsten Stand seit 15 Jahren sein soll.
