Tschechien und Lettland verfügen über eine bessere Internetversorgung als Deutschland, doch Dobrindt plant weiterhin nur die Maut.
Ein Kommentar
Internet ist Neuland, soviel haben wir dank Angela Merkel schon gelernt. Doch haben wir auch gelernt, dass in Deutschland der Breitbandausbau vorangetrieben werden soll. Aber danach sieht es nicht aus, fehlt vermutlich die Zeit. Böse sein darf man unserem Internetminister Dobrindt aber auch nicht, immerhin investiert er Unmengen seiner kostbaren Zeit in weitaus zukunftsträchtigere Pläne. Pläne die unzählbare Summen von Goldbarren in die Kassen der Regierung spülen werden. Eine Strategie wurde entwickelt, die am Ende wohl doch nichts bringt.
Momentan verfolgt die Große-Koalition, allen voran Verkehrs- und Internetminister Dobrindt, lieber das Ziel einer Ausländermaut anstatt sich dem Thema Internetgeschwindigkeit zu widmen.
So ist Deutschland immer noch sehr weit abgeschlagen, was die Geschwindigkeit des Internets angeht. Deutschland liegt unter anderem hinter Tschechien und weit abgeschlagen hinter Hongkong zurück.
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Doch sehen wir uns mal kurz die Fakten an:
Die Ausländermaut soll die fehlenden Milliarden in die Haushaltskasse spülen, um marode Straße zu sanieren. Einnehmen soll die Maut 700 Millionen Euro, abzüglich der Kosten von 200 Millionen blieben also Reineinnahmen von immerhin noch einer halben Milliarde Euro. Doch diese, von Dobrindt vorgelegte Rechnung, wurde unter anderem von dem ADAC kritisiert und als nicht korrekt gebrandmarkt.
Neben vielen weiteren kleinen Streitpunkt und der Frage nach Sinn und Unsinn eines solchen Projekts bleibt die Frage nach dem EU-Recht. Ausländer sollen zahlen, ist Diskriminierung – auch Einheimische zahlen lassen nicht gut für die Wählerstimmen. Nun am besten Abwarten und Tee trinken, dazu Daumen drücken, dass sich Dobrindt auch an seine anderen Aufgaben erinnert.
Eine seiner Aufgaben ist das Internet, auch im ländlichen Bereich. So ist dort die Internetleistung teilweise äußert gering. Laut EU-Kommission verfügen grade einmal 5,5 Prozent der Deutschen über einen Breitbandtarif von mehr als 30 Mbps.
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Angesichts dieser ernüchternden Zahlen scheint es schwer vorstellbar, dass die Bundesregierung ihr Ziel, bis 2018 eine flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet zu realisieren, erreichen wird. Derzeit liegt Deutschland sogar unter dem EU-Schnitt von 6,3 Prozent. Sogar Rumänien ist in Punkto schnelles Internet weiter als die Bundesrepublik.
Titelbild: Martin Rulsch, Wikimedia Commons, CC-by-sa 4.0
