Besonders nach der Reaktion Erdogans auf ein NDR Satire Video wird die türkische Regierung immer mehr in Frage gestellt. Das unterschiedliche Verständnis von Pressefreiheit ist dabei nur ein Diskussionspunkt. Kann die Türkei mit solchen Differenzen in naher Zukunft EU-Mitglied werden?
Aufgrund eines Satire Videos des NDR bestellte Erdogan den deutschen Botschafter ein. Nun fordert die türkische Regierung die Löschung des Videos. Der oft kritisierte Umgang mit Journalisten in der Türkei, ist nur einer der Diskussionspunkte, wenn es um die EU-Mitgliedschaft der Türken geht.
Anforderungen an ein Land für den EU-Eintritt:
- Stabile Demokratie
- Wahrung der Menschenrechte
- Achtung und Schutz von Minderheiten
- Funktionsfähige Marktwirtschaft
Fähigkeit der Übernahme des gemeinschaftlichen Rechts innerhalb der EU. Amnesty International beklagte schon mehrmals den Verstoß gegen Menschenrechte in der Türkei. Reporter ohne Grenzen setzen die Türkei, in Bezug auf die Pressefreiheit, auf Platz 149 von 180. Doch da die Türkei Hundertausende Flüchtlinge aus Griechenland zurücknimmt, erhielt sie von der EU sechs Milliarden Euro, visa-freie Einreise nach Europa, schnellere Bearbeitung des EU-Beitritts.
Doch einige sehen den möglichen EU-Beitritt noch immer kritisch. „Die Türkei liefert doch nahezu täglich neue Argumente, warum man Visaerleichterungen und beschleunigte Verhandlungen über einen EU-Beitritt kritisch sehen muss.“ – so Alexander Dobrindt, Verkehrsminister, CSU zum Spiegel.
Ob die Türkei wirklich EU-Mitglied wird bleibt abzuwarten.
