Minsk II ist geschafft und eine Einigung, zumindest auf Papier, steht. Ein großen Einfluss auf die Verhandlungen nahm die Bundesregierung, allen voran Kanzlerin Angela Merkel und Außenminister Steinmeier. Deutschland hat nunmehr eine weitere Führungsrolle inne.
Ein Kommentar
Von der „Times“ wiederholt zur mächtigsten Frau gekürt und mit einer außergewöhnlichen politischen Macht, zählt das Wort von Angela Merkel viel. Was sie sagt ist Gesetzt, egal was die anderen, ob Franzosen, Griechen oder Spanier sagen mögen. Deutschland und damit sie führt die EU, dabei nicht immer unbedingt in die richtige Richtung, aber sie ist der „Leader“ der Europäischen Union. Und das ist sie unangefochten, denn wer sollte sie schon anfechten? Der französische Präsident Holland, der eine Spaltung Frankreichs verhindern muss und innenpolitisch kaum mehr Gewicht hat! Der englische Premier Cameron, wenn seine Partei wiedergewählt wird hat er ein Referendum über den Austritt Großbritanniens aus der EU versprochen! Der neue Premier Griechenlands Alexis Tsipras, muss im eigenen Land für gerechte Verhältnisse sorgen und seine Bürger dazu bringen Steuern zu zahlen – 1,2 Milliarden Euro Steuern wurden zu wenig bezahlt im letzten Jahr! Der engagierte Italiener Renzi, hat mittlerweile die politische Wirklichkeit in Europa und besonders in Italien kennen gelernt und sein 1000 Tage Programm wird wohl ehr 3000 Tage brauchen!
Angela Merkel ist die einzige ohne große Probleme in der EU. Deutschland geht es gut, innenpolitisch ist sie beliebt, wenn auch nicht die beliebteste Deutsche wie das ZDF behauptete. Der Außenpolitikredakteur Bittner von DIE ZEIT ging in einem OP-ED, für die New York Times, sogar so weit, Angela Merkel als den „Leader of the world“ hinzustellen. Soweit möchte ich in diesem Kommentar nicht gehen. Dennoch hat die deutsche Bundeskanzlerin eine ausgesprochene Macht, innenpolitisch wie außenpolitisch. Wie sonst ist es zu erklären, dass sich in Minsk Putin, Holland, Poroschenko und Merkel treffen, Lukaschenko als Gastgeber war natürlich auch dabei. Ein besseres Beispiel ist aber folgendes:
Kurz nach der griechischen Wahl sprach Tsipras, seinem französischen Kollegen mehr Gewicht und eine Führungsrolle in der EU zu. Wenig später traf sich Holland mit Merkel und entkräftete dies sofort, indem er den französischen Führungsanspruch aufweichte. Kurz und knapp: Holland machte einen Rückzieher vor Angela Merkel.
Außenpolitisch finden auch Statements von Angela Merkel viel Aufmerksamkeit und Anerkennung. Viele berichteten über ihren Satz: „Der Islam gehört zu Deutschland“ oder auch „Ich werde den EURO um jeden Preis retten“.
Deutschland hat eine neue Führungsrolle in der Welt und muss diese einnehmen. Innereuropäisch wurde diese Rolle akzeptiert, global noch nicht wirklich. Aber Global, im Kampf gegen den internationalen Terrorismus, zeigt Deutschland nach und nach mehr Führungskraft.
