Bedrohung, Nötigung, Rassismus, Erpressung. Hass-Postings im Internet kennt wohl jeder. Bisher wurden die Verfasser nur selten zur Rechenschaft gezogen, doch heute kam es zu dutzenden Wohnungsdurchsuchungen in Deutschland.
Am Mittwoch fand der erste Einsatztag zur bundesweiten Bekämpfung von Hass-Postings statt. In 14 Bundesländern wurden Wohnungen von etwa 60 Beschuldigten durchsucht. Rund 40 von ihnen sollen zu einer rechtsextremistischen Facebookgruppe gehören, die mit fremdenfeindlichen und antisemitischen Inhalten auffiel.
Festnahmen gab es bisherigen Erkenntnissen zu Folge nicht. Allerdings wurden mehrere Handys und Computer sichergestellt.
„Die heutige Aktion macht deutlich: Die Polizeibehörden des Bundes und der Länder gehen entschlossen gegen Hass und Hetze im Internet vor. […] Wir müssen deshalb einer Verrohung der Sprache Einhalt gebieten und strafbare Inhalte im Netz konsequent verfolgen.“
– Holger Münch, BKA-Präsident
