Am Freitagabend war Angela Merkel zu Gast im ZDF. Die Kanzlerin erklärt, dass sie von ihrer bisherigen Linie nicht abkommen wird. Sie erkennt die große Herausforderung der Flüchtlingskrise, ist aber überzeugt eine gute Lösung zu finden.
Oft wurde in letzter Zeit die fehlende Kommunikation in der Bundesregierung bemängelt. Ebenso tritt die Koalition immer häufiger nicht als Einheit in Sachen Flüchtlinge auf. Kanzlerin Merkel hingegen ist überzeugt, dass sie und die Regierung nicht die Kontrolle über die stetige Zuwanderung verloren haben. „Die Bundeskanzlerin hat die Lage im Griff, auch die ganze Bundesregierung“, sagte die CDU-Politikerin am Freitagabend im ZDF.
„Schäuble ist eine Klasse für sich“
Dennoch bestreitet sie nicht, dass es immer mal wieder Unstimmigkeiten in der Koalition gibt. Angesichts der kritischen Äußerungen des Innenministers de Maizière und des Finanzministers Schäuble sagte sie: „Schäuble ist eine Klasse für sich.“ Auf die Frage ob sie de Maizière die Leviten gelesen hat, antwortet sie, dass solche Gespräche nicht ins Fernsehen gehören. Die Kanzlerin wies ebenso die Einschätzung zurück, sie habe ihre Mannschaft nicht mehr im Griff oder die Richtlinienkompetenz verloren.
Auf die Frage ob ihr inzwischen berühmter Satz „Wie schaffen das“ immer noch gelte, erklärte die Kanzlerin: „Ich glaube, wir müssen trotzdem daran arbeiten, dass wir das schaffen, und ich habe keinen Zweifel, dass wir es schaffen.“ Die Flüchtlingskrise sei die „größter Herausforderung nach der deutschen Einheit“, so Merkel.
Eine Obergrenze ist nicht möglich
Um das zu schaffen möchte die Kanzlerin kämpfen und ist froh „eine Menge Mitstreiter“ hinter sich zu haben. Daher bedankte sie sich auch bei den Kommunalvertretern und ehrenamtlichen Helfern für ihr großes Engagement und ihr Hilfsbereitschaft bei der Arbeit mit Flüchtlingen. „Darauf können sie stolz sein.“
Eine Obergrenze für Flüchtlinge in Deutschland ist für Merkel nicht vorstellbar. „Was wir in Deutschland nicht können, ist, einseitig fest(zu)legen: Wer kommt noch, wer kommt nicht“, sagte die Kanzlerin in der ZDF Sendung.
Ein freundliches Gesichts Deutschlands in der Welt
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU), wie auch Bayern Finanzminister Markus Söder (CSU) hatten zuvor Obergrenzen für Flüchtlinge gefordert. Merkel stimmt diesen Forderungen nicht zu: „Ich bin dafür, dass wir ein freundliches Gesicht von Deutschland zeigen. Das ist meine Art von Willkommenskultur.“
Eine große Enttäuschung beim Thema Flüchtlinge sie für die Kanzlerin, dass es in der EU immer noch schwierig sei die Ankommenden fair zu verteilen. Dennoch ist weiterhin das Ziel, die Außengrenzen der Europäischen Union zu schützen.
Ein Beitrag von Jana Ruminger und Nathanael Meyer
Beitragsbild: (c) wikimedia commons / ‚Foto: Alexander Kurz, Lizenz: CC-BY-SA-3.0‘
